CZYBULKA, D. (Hrsg.)

Wege zu einem wirksamen Naturschutz: Erhaltung der Biodiversität als Querschnittsaufgabe
Sechster Warnemünder Naturschutzrechtstag

Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität, Bd. 3
245 S., EURO 54,00 , Nomos Verlagsgesellschaft
ISBN 978-3-8329-1129-4

In Art. 6 des EG-Vertrages ist die Einbeziehung der Erfordernisse des Umweltschutzes in andere Politik- und Verwaltungsbereiche zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung vorgeschrieben. Eine entsprechende Integrationsklausel gibt es im deutschen Recht bislang nicht. Deshalb wurden auf dem 6. Warnemünder Naturschutzrechtstag wichtige Themenfelder für die Erhaltung der Biodiversität außerhalb des Naturschutzes identifiziert, im Rahmen einer Gesamtstrategie transdisziplinär diskutiert und konkrete Empfehlungen zur Integration der Naturschutzbelange gegeben. Thema waren die effiziente und effektive Ausgestaltung von Agrarumweltprogrammen, die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der strategischen Umweltprüfung, Voraussetzungen für eine Umsetzung integrierter Landnutzungssysteme, die Bundesverkehrswegeplanung, Strategien zur Senkung des Flächenverbauchs sowie Anreizinstrumente für eine ökologische Umgestaltung des Finanzausgleichsystems. Der Band richtet sich an Wissenschaftler und Planer, Politik, Verwaltung und die Akteure des Naturschutzes selbst. Der Herausgeber forscht und lehrt an der Universität Rostock im supranationalen und nationalen Umweltrecht.

KOCH, H. J. (2004)

Naturschutz und Landschaftspflege in der Reform der bundesstaatlichen Ordnung

Im Oktober 2003 setzten Bundestag und Bundesrat die Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung ein, die u.a. Vorschläge zur Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern erarbeiten sollte. Die ersten Reformvorschläge beruhten überwiegend auf eher abstrakten staatstheoretischen Erwägungen. Eine detaillierte Analyse der konkreten strukturellen Anforderungen der Staatsaufgabe Naturschutz und Landschaftspflege und der Problemlösungskapazität der beteiligten politischen Akteure fehlte bislang. Das Bundesamt für Naturschutz hatte daher im Dezember 2003 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die in der Föderalismusdebatte diskutierten Modelle zur Neuordnung der Naturschutzgesetzgebung vor diesem Hintergrund bewertet.

Der Gutachter, Herr Prof. Dr. H.-J. Koch, kommt zu dem Ergebnis, dass eine einheitliche konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Umweltschutz geschaffen werden muss, die Naturschutz und Landschaftspflege sowie Wasserhaushalt einschließt. Nur so können die Europatauglichkeit verbessert und die Voraussetzungen für ein integratives und unbürokratisches Umweltrecht geschaffen werden, das die kohärente, effektive und effiziente Wahrnehmung überregionaler Naturschutzbelange ermöglicht.

ROLLER, G. und FÜHR, M. (2004):

EG-Umwelthaftungsrichtlinie und Biodiversität

Naturschutz und Biologische Vielfalt 19
132 Seiten, EURO 14,00
ISBN 3-7843-3919-0

Die Richtlinie 2004/35/EG über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden soll auf der Grundlage des Verursacherprinzips einen Ordnungsrahmen für die Umwelthaftung schaffen. Dies gilt auch im Bereich der Biodiversität soweit bestimmte Tier- und Pflanzenarten und Lebensräume nach der FFH- und Vogelschutzrichtlinie betroffen sind. Diese Vorgaben sind bis April 2007 in nationales Naturschutzrecht umzusetzen.

Die vorliegende Publikation analysiert die zentralen rechtlichen Fragestellungen und unterbreitet erste konkrete Umsetzungsvorschläge. Sie bietet eine Hilfestellung für die Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und der Länder, aber auch für Verbände und Wissenschaft. Behandelt werden Rahmenbedingungen und Einzelfragen der Umsetzungsgesetzgebung. Hierzu gehören unter anderem der sachliche und personale Anwendungsbereich sowie die Grundlagen der Bestimmung von Erheblichkeitskriterien und Sanierungsmaßnahmen.